Ebenfalls ist es bereits wieder an der Zeit, über den Wahlkampf zu sprechen, denn mit den kommunalen Wahlen im Frühling 2022 startet der Wahlkampf 2022/23.
- Vertiefter Ausblick für das Jahr 2021
In der Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine effiziente und zielführende Impfstrategie sowie ein leistungsstarkes Testen & Tracen der entscheidende Schritt. Wirtschaftspolitisch steht der Kanton Zürich vor zwei grossen Herausforderungen, nämlich die hohe Staatsverschuldung und die rückläufige Wirtschaftsleistung und damit mehr Arbeitslosigkeit und tieferer Wohlstand. Letztendlich kann eine hohe Staatsverschuldung nur abgebaut werden, wenn die Wirtschaft wieder wächst, alle Arbeit haben und entsprechend hohe Steuererträge generiert werden. Aus all diesen Gründen müssen wir parallel zu den medizinischen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie so rasch als möglich die Wirtschaft wieder zum Laufen bringen und Arbeitsplätze schützen und langfristig wieder neue schaffen. Hier müssen wir als FDP mit unserer ausgewiesenen Wirtschafts- und Finanzkompetenz klar den Lead übernehmen. Ich sehe hierbei vor allem die folgenden Schwerpunkte:
- Die Unternehmen bei den Regulierungen und Vorschriften sowie bei den Steuern und Abgaben entlasten. So bekommen die Unternehmen wieder genug Luft, um zu investieren und Risiken einzugehen, zu produzieren, Arbeitsplätze und Lehrstellen zu schaffen.
- Mit Freihandelsabkommen und Abbau von Handelshemmnissen soll den Schweizer Unternehmen der Zugang zu ausländischen Absatzmärkten erleichtert werden.
- Die Digitalisierung der gesamten Verwaltung muss mit Hochdruck angegangen und der Aufbau eines 5G-Netzes muss sofort deblockiert werden.
- Bund, Kanton und Gemeinden soll wie geplant ihre Investitionen in Bildungs- und Verkehrsinfrastruktur tätigen.
- Die Corona-Schulden von Bund, Kanton und Gemeinden sollen von der jetzigen Generation dank höherer Wirtschafsleistung und Verzicht auf nicht zwingende Staatsleistungen zurückbezahlt werden.
Die Corona-Krise ist noch nicht überstanden und ihre Bewältigung braucht einen langen Atem und viel Energie. Mit einer zielführenden Impfstrategie und der Umsetzung aller oben genannter Massnahmen können wir aber dafür sorgen, dass die Arbeitsplätze langfristig erhalten bleiben, Lehrstellen geschaffen werden , und die Standortattraktivität unseres Kantons seigt. So können die Bevölkerung und die Unternehmen insgesamt optimistisch in die Zukunft blicken, und der Wirtschaftskanton Zürich könnte sogar gestärkt aus der Krise gehen.
- Wahlkampfstrategie 2021 – 2023 – erste Informationen
Nach den Wahlen ist bekanntlich vor den Wahlen. Und getreu diesem Motto haben wir im letzten Jahr nicht nur bereits mit der Planung des kommenden Wahlkampfs begonnen, sondern auch einige Kampagnen lanciert. Denn es ist wichtig, dass wir auch in Nicht-Wahljahren ein Grundrauschen erzeugen und unsere Anliegen und Themen bei unseren potenziellen Wählerinnen und Wählern immer wieder in Erinnerung rufen. Stellvertretend möchte ich die sehr gelungene Kampagne zum Thema «Freiheit» erwähnen, welche im Rahmen der Corona-Pandemie angelaufen ist. Eine Kampagne mit der Zielsetzung sich in dieser Krise auf die Werte des Liberalismus – der Freiheit und Verantwortung – zu besinnen, welche unser Land erfolgreich gemacht haben.
Wir schätzen uns in der glücklichen Situation, mit Matthias Schneider ein weiteres Mal auf einen versierten Wahlkampfleiter zählen zu dürfen, welcher dem Wahlkampfteam vorsteht. Anfangs Jahr hat der Parteivorstand nach Diskussionen mit den Orts- und Bezirksparteipräsidien die Wahlkampfstrategie 2022/2023 festgelegt und die Umsetzung in Angriff genommen. Die Strategie mag aber noch so stimmig daherkommen, würde aber nicht den ersehnten Erfolg bringen, hätten wir mit den Mitarbeiterinnen auf der FDP-Geschäftsstelle nicht ein hochmotiviertes Team, dass die operative Umsetzung professionell sicherstellt. Die wichtigste Rolle jedoch, auch in den kommenden Wahlen, spielen die Bezirks- und Ortsparteien sowie unsere treue Mitgliederbasis. Denn sie sind es, welche unsere Politik in den Kanton hinaustragen, sie sind es, welche wieder mit Flyer- und Standaktionen, Tür-zu-Tür-Aktivitäten, auf verschiedenen online Kanälen und sonstigen Aktivitäten für unsere gemeinsamen Anliegen werben, einstehen und entsprechend die freisinnig-liberalen Reihen mobilisieren.
Sie sehen also: Die FDP Kanton Zürich ist gut aufgestellt und vorbereitet für den Wahlkampf und die anstehenden Herausforderungen. Ich freue mich auf die gemeinsame Zusammenarbeit mit Ihnen im Kampf für einen liberalen Kanton Zürich!
Liberale Grüsse
Hans-Jakob Boesch, Parteipräsident FDP Kanton Zürich
