In der Stadt Zürich werden die Rufe nach mehr Gratisangeboten immer lauter. Die Badis, die Verpflegung in der Tagesschule und sogar der ÖV sollen kostenlos sein. Zum Glück verfügen wir über ein Stimmvolk, dass nicht jeder Verlockung erliegt. Die Gratisbadis sind an der Urne abgestürzt und mittlerweile hat auch das Initiativkomitee «Gratis ÖV für Züri» einen Rückwärtssalto gemacht und die Initiative zurückgezogen. Der Gratis-ÖV hätte die Stadt Zürich jährlich 300 Millionen Franken gekostet. Geld, das sich besser verwenden lässt. Es ist mit weiteren ähnlichen Vorstössen zu rechnen. Der Forderungskatalog scheint noch lange nicht erschöpft.
Es kann nicht sein, dass der Staat alles gratis zur Verfügung stellt. Denn nichts ist gratis. Es sind die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, welche die Zeche begleichen sowie die Unternehmen, die für die Wertschöpfung und Arbeitsplätze sorgen.
Liberale (Mehr-)Werte
Die Umverteilungsträume mit der Sehnsucht nach mehr sozialer Gerechtigkeit lassen sich so nicht realisieren. Sie sind nicht nachhaltig. Es drohen Schuldenberge, die dann von unseren Nachkommen getragen und abgebaut werden müssen. Dies bedroht unsere Sozialwerke. Das staatliche «Rundum-Sorglos-Paket» kann nicht an die Stelle von Eigenverantwortung und –initiative treten. Die Freiheit zur Selbstentfaltung gehört gestärkt. Selbstverantwortliches Handeln ist gefordert – ohne dabei die soziale Verantwortung gegenüber den anderen zu vergessen. Wer alles an den Staat delegiert und von ihm verlangt, entmündigt sich selber und sorgt für überbordende staatliche Bürokratie. Tragen wir den liberalen Werten sorge.
Liberale Nachhaltigkeit Die Schweiz ist ein Erfolgsmodell. Das ist das Ergebnis von harter Arbeit, Verzicht und liberalen Entscheidungen. Der Ruf nach Nachhaltigkeit ist gerechtfertigt. Dies gilt aber nicht nur im Umweltbereich, sondern gleichermassen für unseren Wirtschaftsstandort, die Arbeitsplätze und die Sozialwerke. Das Giesskannenprinzip bremst die Eigeninitiative und unternehmerische Leistungen. Nur subsidiär soll der Staat diejenigen unterstützen, die die Verantwortung nicht tragen können. Dies steht in krassem Gegensatz zur um sich greifenden Mentalität, den Staat mit immer mehr kostenlosen Angeboten zu überfordern. Individuelle Leistungen und Erfolge waren und sind der Treiber unseres Wohlstands und unserer Wirtschaft. Die so generierten Steuereinnahmen machen staatliche Leistungen erst möglich. Für eine nachhaltige Zukunft müssen die liberalen Werte weiter gestärkt werden, denn wir wollen unseren Nachkommen einen gesunden Haushalt, gesicherte Sozialwerke und eine starke Wirtschaft hinterlassen.
Filippo Leutenegger, Stadtrat Zürich