Zeit für den liberalen Aufbruch!
Die Wirtschaftsprognosen verdüstern sich infolge der globalen Krisenherde. Umso mehr ist eine vorausschauende liberale Standortpolitik gefragt – und nicht eine Negierung der hausgemachten Probleme. Tiefe Arbeitslosigkeit und aktuelles Wirtschaftswachstum dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese auch mit den Nachholeffekten der Pandemie begründet sind.
Getragen von den stillen Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern in Wirtschaft und Gesellschaft besitzt unser Kanton Zürich immenses Potenzial als Unternehmens- und Forschungsstandort. Doch anstatt dieses Potenzial zu nutzen und in diesen turbulenten Zeiten die Grundlagen für den Zürcher Wohlstand zu stärken, schränkt es die heutige Regierungspolitik immer mehr ein. Die Steuerlast für Private und Unternehmen ist deutlich zu hoch und das starke Verwaltungswachstum der letzten Jahre äusserst kostspielig. Das verschärft die Abgabe- und Regulierungslast für KMU und Grossbetriebe. Erschwerend hinzu kommt ein Reformstau bei gewichtigen Rahmenbedingungen, eine gefährdete Stromversorgungssicherheit sowie der immer gravierendere Fachkräftemangel. Dieser ist nicht nur demografisch begründet, auch das staatliche Stellenwachstum entzieht der Privatwirtschaft die dringend gesuchten Fachkräfte. Dazu hinkt die heutige Regierungs- und Verwaltungsorganisation wesentlichen Entwicklungen wie der Digitalisierung hinterher.
Die Folge: Private und unternehmerische Leistung wird von der heutigen Zürcher Politik zunehmend sanktioniert – und immer weniger honoriert! Andere Kantone sind hier deutlich besser unterwegs: Die Abwanderung von Zürcher Unternehmen und guten Steuerzahlern in umliegende Kantone spricht eine deutliche Sprache. Die gegenwärtigen Herausforderungen und Probleme sind zu gewichtig, als dass man sie aussitzen oder schönreden kann! Um die Trendumkehr wieder zu mehr Standortattraktivität für den Kanton Zürich zu schaffen, braucht es ein umfassendes liberales Modernisierungspaket – nicht in Schlagworten, sondern ganz konkret: Ich kämpfe deshalb für eine Senkung der Steuerbelastung um 10% und einen Abbau des kantonalen Regulierungsdickichts um 20%, für den umgehenden Stopp des Stellenwachstums in der Verwaltung und die Digitalisierung aller Behördengänge bis 2027, genauso wie für die Modernisierung des Arbeitsgesetzes und eine Klimapolitik, die auch Versorgungssicherheit garantiert. Alle Details zu meinem 10-Punkte-Reformprogramm finden Sie unter www.peter-gruenenfelder.ch.
Unser Kanton verdient es, dass der Regierungsratswahlkampf über konkrete Inhalte bei den relevanten Zukunftsfragen geführt wird. Unter Federführung von uns Freisinnigen soll Zürich wieder zur Lokomotive werden – es ist Zeit für den liberalen Aufbruch!
Dr. Peter Grünenfelder, FDP-Regierungsratskandidat