Die FDP Thalwil hat an der letzten Budgetgemeindeversammlung erfolgreich mitgeholfen, die von der Exekutive mit vier FDP-Vertretern vorgeschlagene Senkung des Steuerfusses um 2 Prozent beim Stimmvolk durchzubringen.
Dass die Gemeinde Thalwil überhaupt in der Lage war, diese Steuersenkung vorzuschlagen, liegt vorab an den anhaltend hohen Steuereinnahmen bei den Grundstückgewinnsteuern und den natürlichen Personen.
Allerdings ist diese Möglichkeit auch der mittlerweile 50-jährigen erfolgreichen Finanzpolitik der Gemeinde Thalwil geschuldet. Unter der Federführung eines freisinnigen Finanzvorstands wurde stets ein besonderes Augenmerk auf ein diszipliniertes Ausgabenverhalten gelegt. Dabei wurde, wo immer möglich, die Zusammenarbeit auch unter den Gemeinden gesucht, so zum Beispiel im Bereich der Informatik oder der Organisation des Zivilstandsamts. Daneben wurden, wo sinnvoll, Aufgaben extern vergeben, so beispielsweise im Bereich der Alters- und der Kinderbetreuung. Regionales Denken und das Nutzen von Synergien – das sind die wichtigsten Zutaten.
Nach der guten Vorarbeit des Gemeinderats, allen voran von dessen FDP-Mitglieder, musste das Argumentarium für die Gemeindeversammlung erarbeitet und unter den potenziellen Rednerinnen und Rednern verteilt werden. Bei der Vorbereitung ging es vor allem auch darum, potenzielle Argumente der politischen Gegner zu antizipieren und ein entsprechendes Gegenargumentarium bereitzuhalten. Dies betraf nicht nur eigentliche Argumente gegen die Senkung des Steuerfusses an sich, sondern auch mögliche Versuche, das Budget der Gemeinde nach oben anzupassen und mit weiteren Ausgaben anzureichern. Daneben ging es um die Mobilisierung der Mitglieder um diese zur Teilnahme an der Gemeindeversammlung zu motivieren. Und schliesslich musste auch bei den anderen politischen Parteien, allen voran den bürgerlichen Partnern, um Unterstützung für die Steuersenkung geworben und diese eingefordert werden.
Die erfolgreiche Steuersenkung in der Gemeinde Thalwil fusst also auf verschiedenen Pfeilern. Die Beispiele aus anderen Gemeinden zeigen aber, dass auch die Gemeindeexekutive hinter einer Senkung des Steuerfusses stehen muss, ansonsten es für die politischen Parteien sehr schwierig wird, die Stimmbürger zu überzeugen.
Martin Rauber,
Vizepräsident FDP Thalwil