Die Nachtruhe-Initiative will die Betriebszeiten am Flughafen Zürich, die so restriktiv sind wie an keinem vergleichbaren europäischen Drehkreuz-Flughafen, um weitere 30 Minuten kürzen. Der Drehkreuzbetrieb und die gute Vernetzung des Standorts Zürich würden dadurch gefährdet. Der Regierungsrat sowie die FDP-Kantonsratsfraktion lehnen die Initiative entschieden ab.
Drehkreuz als Pfeiler für Wettbewerbsfähigkeit und Internationalität
Die aktuellen Betriebszeiten ermöglichen Verbindungen zu rund 200 Destinationen weltweit. Geflogen werden darf heute gemäss dem vom Bund bewilligten Betriebsreglement von 6 bis 23.30 Uhr. In der Zeit von 23 bis 23.30 Uhr dürfen keine Flüge geplant werden – ein bewilligungsfreier Verspätungsabbau ist in dieser halben Stunde erlaubt. Dies bestätigte der Bundesrat im kürzlich revidierten Sachplan Infrastruktur Luftfahrt erneut. Mit einem strikten Flugverbot nach 23 Uhr, wie es die Nachtruhe-Initiative verlangt, würden mindestens 30 Prozent der Interkontinentalverbindungen wegfallen. Zudem müssten auch mit diesen Verbindungen verknüpfte Mittel- und Kurzstreckenflüge gestrichen werden.
Nachtruhe-Initiative macht Versprechen, die sie nicht halten kann
Die Gesetzgebung über die Luftfahrt liegt klar und eindeutig in der Kompetenz des Bundes. Er hat die Nachtflugordnung abschliessend geregelt. Anpassungen im kantonalen Flughafengesetz ändern daran nichts. Es ist offensichtlich, dass die Initiative unerfüllbare Erwartungen weckt.
Das Schutzniveau der Bevölkerung ist schon heute hoch und die Güterabwägung zwischen Mobilitätsbedürfnis und Lärmschutz austariert. Der Flughafen und die beteiligten Akteure haben mit Erfolg Massnahmen eingeleitet, um die Zahl der Starts und Landungen nach 23 Uhr zu reduzieren. Im laufenden Jahr gab es rund 25 Prozent weniger Flüge nach 23 Uhr als 2023 und über 20 Prozent weniger als 2024. Der grösste Hebel sind die vom Stimmvolk befürworteten Pistenverlängerungen. Eine weitere Verkürzung der Betriebszeiten würde das Gleichgewicht zwischen der berechtigten Rücksichtnahme auf Anwohnende und der volkswirtschaftlichen Bedeutung des Flughafens gefährlich verschieben.
Quelle: Flughafen Zürich AG
Sarah Fuchs
Kantonsrätin FDP Meilen